Schulden Kreis Lippe
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Sommerferien

Auch wir machen Sommerferien!
Das Fraktionsbüro und das Büro des Kreisverbandes sind

vom 16.07.-27.08.10

nicht besetzt!

Wir wünschen Ihnen eine schöne Ferienzeit!
Gesundheitspolitik

Flach: Krankenkassen sollten Wettbewerb als Chance begreifen

Scheuen die Krankenkassen etwa den Wettbewerb? "Statt sich vor einer 'Todesspirale' zu fürchten, sollten die Kassen die Gesundheitsreform als Chance für einen Leistungswettbewerb begreifen", kommentiert FDP-Gesundheitspolitikerin Ulrike Flach entsprechende Medienberichte. Sie betont: "Statt Panikszenarien aufzubauen, sollten sich einige Kassen lieber fragen, mit welchen Angeboten sie ihre Kundenbindung verbessern können." Mehr dazu »
Düsseldorf, 29.07.2010

Pinkwart: Zurückdrehen der Reformen wäre gefährlich

FDP-Landeschef Andreas Pinkwart hat im Interview mit der "Zeit" davor gewarnt, die Reformen der vergangenen Jahre in der Bildungspolitik rückgängig zu machen. Maßvolle Studiengebühren und Stipendiensysteme dienten dazu, den Bildungsstandort Deutschland konkurrenzfähiger zu machen. Ein "Zurückdrehen" hält der ehemalige Wissenschaftsminister für "gefährlich". "Die Leute können rechnen", Interview von Andreas Pinkwart in "Der Zeit" vom 29.07.2010

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Bildung

Pinkwart: Zurückdrehen der Reformen wäre gefährlich

FDP-Bundesvize Andreas Pinkwart hat im Interview mit der "Zeit" davor gewarnt, die Reformen der vergangenen Jahre in der Bildungspolitik rückgängig zu machen. Maßvolle Studiengebühren und Stipendiensysteme dienten dazu, den Bildungsstandort Deutschland konkurrenzfähiger zu machen. Ein "Zurückdrehen" hält der ehemalige NRW-Wissenschaftsminister für "gefährlich". Mehr dazu »

Liberale besuchen Elisenstift

Bildunterzeile: v.l. Rudolf Kaup, Geschäftsführer Elisenstift, Ernst Stöbis, Gudrun Hundertmark, Markus Schiek, Fraktionsvorsitzender, Ute Meyer AK Leiterin, Christian Reß<br />
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Bildunterzeile: v.l. Rudolf Kaup, Geschäftsführer Elisenstift, Ernst Stöbis, Gudrun Hundertmark, Markus Schiek, Fraktionsvorsitzender, Ute Meyer AK Leiterin, Christian Reß



Vertreter der FDP Kreistagsfraktion unter Leitung der Sozialpolitikerin Ute Meyer besuchten jüngst den Elisenstift in Dörentrup.
In einem Gespräch mit Geschäftsführer Rudolf Kaup informierten sich die Liberalen über diese Einrichtung. Nicht ohne Stolz erklärte er, dass das Elisenstift 285 Mitarbeiter, davon 16 Auszubildende in 2 stationären Einrichtungen in Barntrup und Dörentrup und in 4 ambulanten Diensten beschäftigt. Kaup ergänzte, dass bis vor 12 Jahren noch eine eigene Landwirtschaft betrieben wurde, in der Bewohner Arbeit und Lebenssinn finden konnten. „Leider“, so Kaup, “ist dies heute nach EU Richtlinien nicht mehr erlaubt!“
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Düsseldorf, 23. Juli 2010

FDP in NRW bleibt engagiert am Ball

Andreas Pinkwart
Zu Ferienbeginn wendet sich der FDP-Landes -vorsitzende Andreas Pinkwart in einem Rundschreiben an die Mitglieder, blickt auf das vergangene Halbjahr zurück und spricht über künftige Aufgaben und Herausforderungen. "Die FDP in NRW bleibt engagiert am Ball", betont Pinkwart. Im Landtag haben die Liberalen als Opposition gegen die von der Linkspartei gestützte Minderheitsregierung bereits erste Kontrapunkte setzen können. "Die FDP sieht sich als Garant für eine Politik mit Maß und Mitte, um NRW auf Erfolgskurs zu halten." Mitgliederschreiben von Andreas Pinkwart am 23.07.2010
Frühlingsfest der FDP

Eröffnung Büro Kopp

Über ein gelungenes Frühlingsfest in ihrem neuen Bürgerbüro in Lage hatte Gudrun Kopp, Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin, allen Grund zur Freude. "Wetter, Stimmung und Inhalte passten wunderbar zusammen." Die Musik der Kinder vom Musikkolleg OWL unter der Leitung von Johann Penner zogen die Passanten an der Langen Straße in ihren Bann. Gerne verweilten viele Lagenser bei einem der farbenfrohen, alkoholfreien Cocktails von Mustafa Bakhbach und suchten zugleich das Gespräch mit einem der anwesenden Politiker aus Bund, Land, Kreis und Kommune: "Das neue Büro soll ein Treffpunkt für alle politikinteressierten Bürger sein", so Kopp bei der Begrüßung.
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Steuerpolitik

Karlsruhe korrigiert SPD-Politik

Volker Wissing
Wieder einmal hält ein Steuergesetz der SPD der verfassungsrechtlichen Prüfung nicht stand: Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Berufstätige, die auf ein privates Arbeitszimmer angewiesen sind, die Kosten dafür steuerlich absetzen dürfen. FDP-Finanzexperte Volker Wissing hält die Politik von Ex-Finanzminister Steinbrück (SPD) für gescheitert - und verspricht eine schnelle Umsetzung des Urteils. Mehr dazu »


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