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FDP-Tagesfahrt nach Münster:

Interessierte Bürger informieren sich über den LWL

Stephen Paul, Judith Pirscher und Hans Jürgen Zurbrüggen (vorne von links) empfingen zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Ostwestfalen-Lippe im LWL-Landeshaus in Münster.
Stephen Paul, Judith Pirscher und Hans Jürgen Zurbrüggen (vorne von links) empfingen zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Ostwestfalen-Lippe im LWL-Landeshaus in Münster.
Münster. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus Ostwestfalen-Lippe waren kürzlich zu Besuch beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) in Münster. Die FDP-Abgeordneten aus OWL, Stephen Paul (Herford), Markus Schiek (Lemgo), Hans Jürgen Zurbrüggen (Bad Driburg) und Martin Koke (Lippspringe) hatten dazu eingeladen. Auch LWL-Landesrätin Judith Pirscher begrüßte die Gäste herzlich.
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Petition gegen die Errichtung eines Nationalparkes

Auch Sie wollen etwas gegen den Nationalpark tun: dann folgen Sie dem Link!


Düsseldorf, 25. Januar 2012

Stamp: Frau Kraft rettet die Welt, aber zerstört Existenzen

Joachim Stamp
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat mit ihrem erschreckend anspruchslosen Blickwinkel für die Gesetzgebung für Furore gesorgt. In Bayern sei bei dem strengen Nichtraucherschutz die Welt auch nicht untergegangen, hatte Kraft zum geplanten totalen Rauchverbot in NRW erklärt. „Ein solcher Politikansatz taugt nicht für die großen Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen“, machte FDP-NRW-Generalsekretär Joachim Stamp deutlich. Mehr dazu »
Aus dem Kreistag

Meyer: FDP lehnt SchiederSee-Umflut ab

Ute Meyer
Ute Meyer
Ute Meyer, liberales Kreistagsmitglied aus Wöbbel, kritisiert das Verfahren um den Bau der SchiederSee-Umflut als völlig intransparent. Die ursprüngliche Ausschreibung der Arbeiten wurde seinerzeit wieder aufgehoben, weil der Kostenrahmen ganz erheblich überschritten wurde. Durch die Kreisverwaltung wurden mit den Bietern anschließend Verhandlungen geführt, die zum Ziel hatten, einen Kostenrahmen von ca. 13 Mio. Euro einzuhalten. Unter diesen Voraussetzungen sieht der Landrat eine nochmalige Zustimmung des Kreistages zu den Plänen als entbehrlich an. Vorgabe war es also, 13 Mio. Euro auszugeben, welche Gegenleistung dafür geboten wird, sollte der Kreistag allenfalls zur Kenntnis nehmen. "So geht man nicht mit Steuergeldern um", so Meyer. Im Übrigen ist auch zu bedenken, dass die Stadt Schieder-Schwalenberg immer in Höhe ihres Gesellschafteranteils mit im Boot sitzt.
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Forschungsagenda Demographie

Für mehr Selbstständigkeit im Alter

Mit ihrer am Freitag vorgestellten Forschungsagenda „Das Alter hat Zukunft” hat die Bundesregierung wichtige Handlungsfelder aufgezeigt, um die Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. FDP-Forschungsexperte Martin Neumann erklärte, die Agenda sei darauf ausgelegt, mehr Selbstständigkeit und Selbstbestimmung im Alter zu ermöglichen. Er begrüßte, dass das Thema Demographie endlich in der Tagespolitik angekommen sei. Mehr dazu »
Düsseldorf, den 23. Januar 2012

Stamp: FDP für Erhalt der Ladenöffnungszeiten

Die NRW- Landesregierung plant, das geltende Ladenschlussgesetz zu kippen. Zur Debatte stehen die Öffnungszeiten unter der Woche, die auf 22 Uhr oder gar auf 20 Uhr begrenzt werden sollen. Das von Schwarz-Gelb seinerzeit auf den Weg gebrachte Gesetz sei an der Kundennachfrage und der Einschätzung der Einzelhändler orientiert gewesen, erinnerte FDP-NRW-Generalsekretär Joachim Stamp. Anscheinend glaube die neue Landesregierung aber besser zu wissen, wann die Bürger in NRW einkaufen wollen und wann nicht. Mehr dazu »
FDP fordert Sondersitzung des Kreisbildungsausschusses

Möller: "Ergebnisse der Bertelsmann-Studie zeichnen katastrophales Bild von Lippe"

Carsten Möller
Carsten Möller
Mit Erstaunen und Verärgerung nahm der bildungspolitische Sprecher der FDP Kreisfraktion, Carsten Möller, am Montag Presseberichte zur Kenntnis, nach denen - trotz vieler anderer Aussagen im Bildungsausschuss - der Kreis Lippe Schlusslicht in der nordrhein-westfälischen Bildungslandschaft ist.
Und der Salzufler Abgeordnete weiter: „In beinahe jeder Sitzung wird uns dargestellt, wie gut der Kreis Lippe im Bereich der Bildung dastehen würde. Wenn ich jetzt den Bericht lese, muss ich mir doch die Frage stellen, wie entweder der Landrat oder aber die Bertelsmann Stiftung zu ihren völlig auseinandergehenden Schlussfolgerungen kommen.“
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Tag der offenen Tür ein Volltreffer für die Liberalen

Großer Andrang am Infostand der Liberalen herrschte am Tag der offenen Tür anlässlich des 30. Jubiläums des Kreishauses in Detmold am 18.09.11. Viele Bürger nutzen die Gelegenheit sich über die Arbeit der FDP-Fraktion zu der informieren. Aus allen Fachbereichen standen ehrenamtliche Kommunalpolitiker Rede und Antwort. Dazu Fraktionsvorsitzender Markus Schiek: "Viel Anerkennung und Zuspruch fand unsere klar ablehnende Position beim Nationalpark Teutoburger Wald und Senne!"
Auch daran, dass Politik auch Spaß machen kann, hatte die FDP gedacht. So nahm die junge Generation das liberale Torwandschiessen mit großer Begeisterung an und man konnte so manchen Steppke stolz einen FDP-Ball durch das Kreishaus tragen sehen.
Grüne Woche 2012

Brüderle: Aus Deutschland kommt Qualität

Rainer Brüderle auf der Grünen
Woche
Wachstum zum Anfassen auf der Grünen Woche 2012. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten seiner Fraktion machte sich Rainer Brüderle bei einem Rundgang über die Messe ein Bild von der Agrar-Leistungsschau. Brüderle sieht die deutschen Landwirte gut aufgestellt. "Aus Deutschland kommt Qualität", so der FDP-Fraktionsvorsitzende. Mehr dazu »


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