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FDP-Tagesfahrt nach Münster:

Interessierte Bürger informieren sich über den LWL

Stephen Paul, Judith Pirscher und Hans Jürgen Zurbrüggen (vorne von links) empfingen zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Ostwestfalen-Lippe im LWL-Landeshaus in Münster.
Stephen Paul, Judith Pirscher und Hans Jürgen Zurbrüggen (vorne von links) empfingen zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Ostwestfalen-Lippe im LWL-Landeshaus in Münster.
Münster. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus Ostwestfalen-Lippe waren kürzlich zu Besuch beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) in Münster. Die FDP-Abgeordneten aus OWL, Stephen Paul (Herford), Markus Schiek (Lemgo), Hans Jürgen Zurbrüggen (Bad Driburg) und Martin Koke (Lippspringe) hatten dazu eingeladen. Auch LWL-Landesrätin Judith Pirscher begrüßte die Gäste herzlich.
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Petition gegen die Errichtung eines Nationalparkes

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Berlin, 03. Februar 2012

Bahr rechnet 2012 nicht mit höheren Zusatzbeiträgen

Bei Regierungsantritt sah sich die schwarz-gelbe Koalition noch einem Milliardendefizit im Gesundheitswesen gegenüber. Jetzt verfügten die Krankenkassen bereits über eine kleine Reserve, sagte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr dem "Reutlinger Generalanzeiger". Er gehe daher nicht davon aus, dass "2012 Zusatzbeiträge im Gesundheitswesen Thema werden". Mehr dazu »
Aus dem Kreistag

Meyer: FDP lehnt SchiederSee-Umflut ab

Ute Meyer
Ute Meyer
Ute Meyer, liberales Kreistagsmitglied aus Wöbbel, kritisiert das Verfahren um den Bau der SchiederSee-Umflut als völlig intransparent. Die ursprüngliche Ausschreibung der Arbeiten wurde seinerzeit wieder aufgehoben, weil der Kostenrahmen ganz erheblich überschritten wurde. Durch die Kreisverwaltung wurden mit den Bietern anschließend Verhandlungen geführt, die zum Ziel hatten, einen Kostenrahmen von ca. 13 Mio. Euro einzuhalten. Unter diesen Voraussetzungen sieht der Landrat eine nochmalige Zustimmung des Kreistages zu den Plänen als entbehrlich an. Vorgabe war es also, 13 Mio. Euro auszugeben, welche Gegenleistung dafür geboten wird, sollte der Kreistag allenfalls zur Kenntnis nehmen. "So geht man nicht mit Steuergeldern um", so Meyer. Im Übrigen ist auch zu bedenken, dass die Stadt Schieder-Schwalenberg immer in Höhe ihres Gesellschafteranteils mit im Boot sitzt.
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Urheberrechte im Internet

Piraterie-Studie bringt Debatte voran

Eine neue Studie hat Modelle untersucht, mit denen der Verletzung von Urheberrechten im Internet durch Warnhinweise begegnet werden kann. Für die Medienpolitiker der FDP-Fraktion, Burkhardt Müller-Sönksen und Sebastian Blumenthal, bringt das Gutachten die Debatte in Deutschland um Piraterie im Web voran. Die Interessen von Rechte-Inhabern und Kreativen müssten geschützt werden, ohne die Freiheit im Netz zu gefährden, so die Liberalen. Mehr dazu »
Berlin, 02. Februar 2012

Bahr: Rudi Assauer macht vielen Menschen Mut

Daniel Bahr
Der ehemalige Fußballmanager Rudi Assauer hat seine Alzheimer-Erkrankung öffentlich gemacht und die Repubklik aufgerüttelt. Gesundheitsminister Daniel Bahr bewundert Assauer für seinen Mut, seine Erkrankung öffentlich zu machen. Im Interview mit den ''Ruhr-Nachrichten" " wünscht der Liberale Assauer Kraft und spricht darüber, wie die Hilfe für Demenzkranke und ihre Angehörigen verbessert werden soll. "Demenz ist eine wachsende Herausforderung, der sich die Politik stellen muss und auch stellen wird", so Bahr. Mehr dazu »
FDP fordert Sondersitzung des Kreisbildungsausschusses

Möller: "Ergebnisse der Bertelsmann-Studie zeichnen katastrophales Bild von Lippe"

Carsten Möller
Carsten Möller
Mit Erstaunen und Verärgerung nahm der bildungspolitische Sprecher der FDP Kreisfraktion, Carsten Möller, am Montag Presseberichte zur Kenntnis, nach denen - trotz vieler anderer Aussagen im Bildungsausschuss - der Kreis Lippe Schlusslicht in der nordrhein-westfälischen Bildungslandschaft ist.
Und der Salzufler Abgeordnete weiter: „In beinahe jeder Sitzung wird uns dargestellt, wie gut der Kreis Lippe im Bereich der Bildung dastehen würde. Wenn ich jetzt den Bericht lese, muss ich mir doch die Frage stellen, wie entweder der Landrat oder aber die Bertelsmann Stiftung zu ihren völlig auseinandergehenden Schlussfolgerungen kommen.“
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Tag der offenen Tür ein Volltreffer für die Liberalen

Großer Andrang am Infostand der Liberalen herrschte am Tag der offenen Tür anlässlich des 30. Jubiläums des Kreishauses in Detmold am 18.09.11. Viele Bürger nutzen die Gelegenheit sich über die Arbeit der FDP-Fraktion zu der informieren. Aus allen Fachbereichen standen ehrenamtliche Kommunalpolitiker Rede und Antwort. Dazu Fraktionsvorsitzender Markus Schiek: "Viel Anerkennung und Zuspruch fand unsere klar ablehnende Position beim Nationalpark Teutoburger Wald und Senne!"
Auch daran, dass Politik auch Spaß machen kann, hatte die FDP gedacht. So nahm die junge Generation das liberale Torwandschiessen mit großer Begeisterung an und man konnte so manchen Steppke stolz einen FDP-Ball durch das Kreishaus tragen sehen.
Sicherheitskonferenz

Westerwelle hofft auf Fortschritte für Syrien-Resolution

Guido Westerwelle
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hofft bei der an diesem Wochenende stattfindenden Münchener Sicherheitskonferenz auf Fortschritte für eine UN-Resolution gegen das Blutvergießen in Syrien. "Zahlreiche Außenminister werden dort sein und haben so wie auch ich bereits Gespräche miteinander vereinbart", sagte Westerwelle der "Saarbrücker Zeitung". Mehr dazu »


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