Presse
Presse vom 12.03.2010:
Schiek: „Kreisumlage könnte fast 6 Mio. € niedriger ausfallen“
Detmold/Lippe. „Eine kommunalfreundliche Kreisumlage ist das Gebot der Stunde“, betont FDP Fraktionsvorsitzender Markus Schiek in einer Pressemitteilung zum Kreishaushalt, der am 22. März verabschiedet werden soll. Darum wollen die Liberalen die vom Kämmerer geplante Erhöhung der Kreisumlage um 15 Mio. € auf 169 Mio. €, die die lippischen Städte und Gemeinden an den Landrat überweisen müssen, um fast 6 Mio. € kürzen.
Dabei sehen sie genau wie die städtischen Kämmerer Verbesserungsmöglichkeiten im Kreishaushalt bei den Ausschüttungen der lippischen Sparkassen von 2 Mio. €. Ebenso wird eine um 2 Mio. € niedrigere Landschaftsumlage aus Münster erwartet und letztlich glauben die Liberalen auch an eine Einsparung von ca. 1,8 Mio. € vom Planansatz für Hartz IV Kosten. „Der Kämmerer geht von 15.500 Bedarfsgemeinschaften im Jahresschnitt 2010 aus. Bisher haben wir aber „erst“ 14.300 Bedarfsgemeinschaften. Ich hoffe nicht, dass wir die äußerst pessimistischen Zahlen des Kämmerers wirklich erreichen“, erläutert Schiek das Zahlenwerk.
Zwar will auch die Kreisverwaltung dieses Geld an die Städte durchreichen, aber erst, wenn die Entlastungen tatsächlich eingetreten sind. Die FDP will das schon im Vorhinein tun. „Das erhöht den Spardruck beim Kreis und vermeidet, dass die Kommunen die Kreisumlage vorfinanzieren müssen. Auch das spart Geld!“, glaubt der FDP-Vorsitzende.
Allein 450.000 € kostet den Kreis die LTM AG, was bei der FDP wenig Gegenliebe findet. „Wir brauchen keine kreiseigene Veranstaltungs- und Werbeagentur mit solchen Fixkosten, meint der Liberale und möchte das Geld lieber zugunsten der Kommunen sparen. Auch die die Pressearbeit des Kreises kommt der FDP zu teuer. „Für 365 Pressekontakte zahlt der Landrat über 200.000 € Zuschuss. Das heißt jede Mitteilung und jede Pressekonferenz kostet fast 650 € - ein Unding“, regt sich Schiek auf.
Da wollen die Liberalen lieber die Übungsleiterpauschale und die Zuschüsse für den Versehrtensport auf dem Vorjahresniveau belassen. „Jeder Euro in den ehrenamtlichen Sport kommt vielfach zurück – gerade im Bereich der Jugendarbeit“, begründen die Liberalen ihre Ablehnung der vom Landrat vorgeschlagenen Kürzung. Klar, wo die Liberalen die Zuschüsse für die Ehrenamtlichen lieber gegenfinanzieren wollen. „Wieder 75.000 € für Nationalparkplanungen auszugeben, die keiner braucht- da kann man ruhigeren Gewissens sparen“, erklärt Schiek abschließend.
Detmold/Lippe. „Eine kommunalfreundliche Kreisumlage ist das Gebot der Stunde“, betont FDP Fraktionsvorsitzender Markus Schiek in einer Pressemitteilung zum Kreishaushalt, der am 22. März verabschiedet werden soll. Darum wollen die Liberalen die vom Kämmerer geplante Erhöhung der Kreisumlage um 15 Mio. € auf 169 Mio. €, die die lippischen Städte und Gemeinden an den Landrat überweisen müssen, um fast 6 Mio. € kürzen.
Dabei sehen sie genau wie die städtischen Kämmerer Verbesserungsmöglichkeiten im Kreishaushalt bei den Ausschüttungen der lippischen Sparkassen von 2 Mio. €. Ebenso wird eine um 2 Mio. € niedrigere Landschaftsumlage aus Münster erwartet und letztlich glauben die Liberalen auch an eine Einsparung von ca. 1,8 Mio. € vom Planansatz für Hartz IV Kosten. „Der Kämmerer geht von 15.500 Bedarfsgemeinschaften im Jahresschnitt 2010 aus. Bisher haben wir aber „erst“ 14.300 Bedarfsgemeinschaften. Ich hoffe nicht, dass wir die äußerst pessimistischen Zahlen des Kämmerers wirklich erreichen“, erläutert Schiek das Zahlenwerk.
Zwar will auch die Kreisverwaltung dieses Geld an die Städte durchreichen, aber erst, wenn die Entlastungen tatsächlich eingetreten sind. Die FDP will das schon im Vorhinein tun. „Das erhöht den Spardruck beim Kreis und vermeidet, dass die Kommunen die Kreisumlage vorfinanzieren müssen. Auch das spart Geld!“, glaubt der FDP-Vorsitzende.
Allein 450.000 € kostet den Kreis die LTM AG, was bei der FDP wenig Gegenliebe findet. „Wir brauchen keine kreiseigene Veranstaltungs- und Werbeagentur mit solchen Fixkosten, meint der Liberale und möchte das Geld lieber zugunsten der Kommunen sparen. Auch die die Pressearbeit des Kreises kommt der FDP zu teuer. „Für 365 Pressekontakte zahlt der Landrat über 200.000 € Zuschuss. Das heißt jede Mitteilung und jede Pressekonferenz kostet fast 650 € - ein Unding“, regt sich Schiek auf.
Da wollen die Liberalen lieber die Übungsleiterpauschale und die Zuschüsse für den Versehrtensport auf dem Vorjahresniveau belassen. „Jeder Euro in den ehrenamtlichen Sport kommt vielfach zurück – gerade im Bereich der Jugendarbeit“, begründen die Liberalen ihre Ablehnung der vom Landrat vorgeschlagenen Kürzung. Klar, wo die Liberalen die Zuschüsse für die Ehrenamtlichen lieber gegenfinanzieren wollen. „Wieder 75.000 € für Nationalparkplanungen auszugeben, die keiner braucht- da kann man ruhigeren Gewissens sparen“, erklärt Schiek abschließend.
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