FDP fordert Stufenplan

Die Fraktion der FDP stellt zur Kreistagssitzung am 23.03.2021 einen Antrag, der einen Lockerungsplan für Lippe fordert. Dieser gliedert sich in sieben verschiedene Stufen, die mit sinkendem Inzidenzwert erreicht werden. Jede Stufe sieht Lockerungen vor, sodass klar wird, ab welchem Inzidenzwert welche Maßnahmen gelten. Als Grundlage dient die schon bekannte 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner im Kreis Lippe. Außerdem sieht die Kreistagsfraktion weitere Indizien zur Beurteilung der Lage vor: Eine 7-Tage-Inzidenz bei über 60-Jährigen, ein Index, der die Auslastung des Gesundheitssystems und des Gesundheitsamtes darstellt und ein Ausbruchs-Streuungsindex, der aufzeigt, ob Ausbrüche eine bestimmte Regelmäßigkeit aufweisen.

 

Der Vorsitzende der FDP Lippe und Kreistagsfraktion, Carsten Möller, sagt hier zu: „Unser Stufenplan gibt klare Perspektiven. Die Bürgerinnen und Bürger sehen deutlich, unter welchen Bedingungen zum Beispiel Schulen und KiTas wieder vollständig öffnen. Aber der Plan gibt auch Perspektiven für Einzelhandel, Gastronomie, Bibliotheken und Sportveranstaltungen, sowie viele weitere Bereiche des öffentlichen Lebens. Durch diese klaren Öffnungsmöglichkeiten können wir langfristig die Akzeptanz der Corona-Maßnahmen durch die Bürger gewährleisten. Insbesondere können sich die Bürger durch den Stufenplan auf die Zusagen der Politik verlassen, denn wir legen langfristig fest, was wann passieren soll.“

 

„Unser vorgelegte Plan beurteilt die Pandemie aber nicht nur auf Grundlage der reinen 7-Tage-Inzidenz. Wir möchten, dass die Maßnahmen auch von Faktoren wie der Auslastung des lokalen Gesundheitssystems abhängen. Ebenso soll die Auslastung des Gesundheitsamtes eine Rolle spielen, damit eine zuverlässige Kontaktnachverfolgung gesichert wird. Der Stufenplan sieht zudem vor, eine eigene Inzidenz für die Risikogruppe der über 60-Jährigen zu erstellen. Hiermit können wir die Lage der besonders Gefährdeten beurteilen“, so der Liberale weiter.

 

„Die Infektionszahlen im Kreis Lippe sinken. Es ist die Zeit, dass wir neue Planungen machen und diese durchführen. Bürger und Unternehmen brauchen Planbarkeit. Durch unseren Stufenplan, der klare „Wenn-Dann-Regeln“ beinhaltet, sind Souveränität und Verlässlichkeit der Maßnahmen gewährleistet. Ein Stufenplan ist jedoch keine statische Einbahnstraße. Bei besonderen Änderungen des Infektionsgeschehens oder dem Auftreten einer neuen Mutation muss dieser natürlich angepasst werden“, erklärt Möller. 

Antrag Stufenplan
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