Im "Internen Bereich" finden Sie die Einladung zum KHA am 24.05.17
FDP-Fraktion zu Gast im Tierheim Detmold
Die FDP-Kreistagsfraktion war zu Besuch im Detmolder Tierheim, das vom Verein Tierschutz der Tat e.V. geleitet wird. Nach einem Rundgang durch das Tierheim unter der Leitung Herrn Imig und Frau Brinkforth-Pekoch wurden die Fraktionsmitglieder über die finanzielle und wirtschaftliche Lage des Tierheims informiert.
Stefan Prinz zur Lippe, FDP Arbeitskreisleiter Umwelt: „Wie uns berichtet wurde, sind die Zuständigkeiten oftmals unklar – manchmal ist nicht verlässlich geklärt, ob die Stadt oder der Kreis mit dem Veterinäramt in der Verantwortung ist. Zudem nehmen die Kommunen Augustdorf, Blomberg, Detmold, Horn-Bad Meinberg, Lage, Oerlinghausen und Schieder-Schwalenberg – für die das Tierheim Detmold zuständig ist – nicht wahr, dass der Betrieb des Tierheims eine öffentliche Aufgabe ist. Dies muss besser wahrgenommen werden.“
Die FDP-Landtagskandidatin Benita Henning ergänzt Folgendes: „Ohne die Ehrenamtlichen wäre die Arbeit im Tierheim nicht möglich: Für die Tiere ist es wichtig, dass sie Kontakt mit Menschen haben. Das Ehrenamt muss gestärkt werden, schließlich ist es nicht selbstverständlich, dass diese Menschen ihre Freizeit hier im Tierheim verbringen und Kinder ihr Taschengeld für das Tierheim spenden. Auch der soziale Aspekt des Tierheims ist oftmals in der Gesellschaft nicht bekannt: Hier in Detmold werden Programme für Kinder, Jugendliche, Senioren oder in Kooperation mit Behinderten angeboten, damit der artgerechte Umgang mit Tieren erlernt wird. Aus diesen Gründen ist es wichtig, dass die Zuständigkeiten des Kreises und der Kommunen für das Tierheim geklärt werden.“
FDP-Fraktion zu Gast bei Radio Lippe
Die FDP-Kreistagsfraktion war in der vergangenen Woche zu Gast bei Radio Lippe. Dort erhielten die Politiker durch den Chefredakteur Markus Knoblich Einblick in die Abläufe hinter der Kulisse des Radiosenders. Knoblich ist seit dem 1. April 2016 im Amt und hat einige Neuerungen in dem Lokalsender durchgeführt – beispielsweise Stellenanzeigen im Radio.
„Kein anderer Privatsender ist so erfolgreich wie die nordrhein-westfälischen Lokalradios. Gerade deshalb würden wir es begrüßen, wenn die Lokalpolitik bei Radio Lippe eine noch größere Rolle spielen würde.“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carsten Möller.
Die Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen und Landtagskandidatin Benita Henning ergänzt: „Radio erfüllt viele Funktionen dessen, was die Lokalzeitungen früher geleistet haben. Viele Menschen lesen keine Zeitung mehr, aber das Radio läuft nebenher. Die Lokalpolitik wird in diesem Ausmaß nur bei Radio Lippe beleuchtet, da kein anderer Radiosender so nah vor Ort ist. Trotzdem wünsche ich mir eine noch größere Präsenz der Kommunalpolitik, da Radio Lippe damit einen noch größeren Bildungsauftrag erfüllen würde.“
Christian Sauter, der lippische FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl: „Zu begrüßen ist, dass die Finanzierung von Radio Lippe komplett über Werbung läuft und nicht über GEZ-Gebühren. Auch das Alleinstellungsmerkmal der lokalen Berichte führt dazu, dass Radio Lippe sich einer steigenden Beliebtheit erfreut. Ich denke ebenfalls, dass die Kommunalpolitik bei keinem anderen Radiosender in diesem Ausmaß präsent ist, wobei ich mir einen stärkeren Fokus auf die Lokalpolitik wünsche. Denn so erhielt die politische Arbeit eine größere Wertschätzung.“
FDP fordert flexiblere Öffnungszeiten der Kindertagesstätten
Die Kreistagsfraktion der FDP Lippe fordert die Verwaltung auf, detailliert darzulegen, inwiefern im Kreis Lippe sichergestellt ist, dass eine ausreichende Randzeitenbetreuung in den lippischen Kindertagesstätten stattfindet und ob diese die Nachfrage deckt.
Dazu der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten, Markus Schiek: „Flexible Betreuungszeiten in Kindertagesstätten gewinnen immer mehr Bedeutung – gerade in Zeiten, in denen es immer mehr Alleinerziehende gibt und Fachkräfte vor allem in Pflegeberufen gesucht werden, die Schichtarbeit verlangen. Dem sollen Kindertagesstätten mit verlängerten Öffnungszeiten an einzelnen Standorten oder an einem zentralen Kindergarten Rechnung tragen.“
Die Landtagskandidatin Benita Henning ergänzt: „Ich selbst befinde mich gerade in dem Alter, in dem man sich mit der Berufsfindung auseinandersetzt. Viele meiner Freunde denken jetzt schon an Familiengründung und wie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf aussieht. Wenn wir dem demographischen Wandel entgegenwirken wollen und möchten, dass junge Leute in Lippe bleiben, dann müssen wir dafür sorgen, dass die Kindertagesstätten flexible Öffnungszeiten haben. Denn nicht jeder Job ist ein 9 to 5-Job.“
FDP besucht neuen Geschäftsführer des Klinikums Lippe
Die FDP-Kreistagsfraktion war zu Gast im Medicum Lippe und wurde vom neuen Geschäftsführer der Gesundheitsholding Lippe, Dr. Johannes Hütte, empfangen. Dort erfuhren die Freien Demokraten wichtige Fakten zur Lage der gesundheitlichen Versorgung im gesamten Kreisgebiet.
„Die Lage der Krankenhäuser in Lippe ist von großer Bedeutung für alle Lipperinnen und Lipper.“, so Fraktionsvorsitzender Markus Schiek: „Gerade die Spezialisierung spielt eine besondere Rolle für die Wirtschaftlichkeit der lippischen Krankenhäuser – doch da sieht Dr. Hütte das Klinikum gut aufgestellt. Die Sanierung der Gebäude und Ergänzung sowie Erweiterung müssen Priorität haben, damit das Klinikum Lippe auch in den kommenden Jahren eine Alternative zu Kliniken in den umliegenden Kreisen bietet.“, so der neue Geschäftsführer.
Auch die von Dr. Hütte angesprochene gewünschte medizinische Fakultät an der Bielefelder Universität ist kein fremdes Thema für die Liberalen. So ergänzt Benita Henning, Mitglied der Jungen Liberalen: „Wir fordern bereits seit Jahren den Bau einer medizinischen Fakultät in Ostwestfalen-Lippe. Denn ohne die Einrichtung dieser werden wir in den kommenden Jahren und Jahrzehnten einen großen Fachärztemangel verzeichnen, der nicht von heute auf morgen behoben werden kann. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass Medizinstudenten bereits in den frühesten Phasen ihrer Ausbildung in unsere Region kommen und auch bleiben.“
Kreisvorsitzender Markus Schiek meint außerdem, dass der Fokus der Geschäftsleitung des Klinikums nicht nur auf dem Standort Detmold liegen sollte: „Nicht nur im Detmolder, sondern auch im Lemgoer Klinikum müssen medizinische Fachrichtungen angesiedelt werden, die gewinnbringend wirtschaften.“
Leidet der Denkmalschutz unter Streichung von Landeszuschüssen?
Seit drei Jahren gibt das Land Nordrhein-Westfalen keine Zuschüsse mehr, wenn private, kommunale oder kirchliche Eigentümer in die Erhaltung denkmalgeschützter Gebäude investieren.
Dabei kann in solchen Immobilien oft dringend benötigter Wohnraum erhalten oder neu geschaffen werden. Auch das Stadtbild profitiert in vielen Fällen, wenn alte Häuser instand gesetzt werden, sagt Stephen Paul, Vorsitzender der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband
Westfalen-Lippe (LWL). Gemeinsam mit dem kulturpolitischen Sprecher Markus Schiek hat Stephen Paul jetzt eine Anfrage an den LWL-Direktor Matthias Löb gerichtet. Der Landschaftsverband berät mit seinen Denkmalpflegern die Unteren Denkmalbehörden in den Kommunen und gibt fachliche Stellungnahmen ab.
Die beiden Freien Demokraten möchten wissen, welche Erfahrungen die Denkmalpfleger des LWL im Gespräch mit den Kommunen und den privaten und kirchlichen Eigentümern denkmalgeschützter Gebäude konkret machen.
Gezielt fragt die FDP-FW-Fraktion, wie die Eigentümer auf den Wegfall der Landeszuschüsse in jüngster Zeit reagiert haben. Immerhin waren diese öffentlichen Zuwendungen auch geeignet, als Eigenkapital zum Aufbau einer Finanzierung für Sanierungsmaßnahmen zu dienen.
Außerdem möchten Stephen Paul und Markus Schiek wissen, wie nach Erkenntnissen des LWL die anderen Bundesländer die Denkmalpflege beziehungsweise ihre Aufgaben als Obere Denkmalbehörde fördern.
Kreishaushalt 2017
Lesen Sie hier die Rede zum Kreishaushalt 2017!
