Die FDP Lippe wünscht Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für das kommende Jahr 2020!

Am vergangenen Freitag wählten die Freien Demokraten Lippe Ihre Spitzenkandidaten zur Kommunalwahl 2020!

Nach einer Auftaktveranstaltung zur Kommunalwahl 2020 in Kalletal-Bavenhausen und einem Grußwort von Bürgermeister Mario Hecker wurde im Anschluss die Reserveliste für den Kreistag Lippe gewählt. Bei vollem Haus wurden die Vorschläge des Kreisvorstandes angenommen. Auf den ersten 5 Plätzen wurden der Kreisvorsitzende Carsten Möller aus Bad Salzuflen, Stephan Prinz zur Lippe aus Detmold, Ute Meyer aus Schieder-Schwalenberg, Peter Meier aus Oerlinghausen, sowie der Vorsitzende der Julis Lippe, Nils Allersmeier, mit großer Zustimmung gewählt. „Ich denke wir haben hier heute eine sehr gutes Team für den Kreistag zusammengestellt.“ so Carsten Möller anschließend. „Wir brauchen uns nicht zu verstecken, denn wir können Lösungen aufzeigen wo andere Angst und Schrecken verbreiten möchten. Wir glauben an die Selbstständigkeit eines jeden einzelnen Bürgers und nicht an die Bevormundung durch den Staat.“ 

Kreis Lippe/Lemgo: Die FDP Kreistagsfraktion besuchte am vergangenen Montag die Stiftung Eben-Ezer. Frau Menzel, Leiterin des Bereichs Kinder und Jugendliche in Eben-Ezer, erläuterte den Fraktionsmitgliedern die unterschiedlichen Angebote in diesem Bereich.

So hat man im Jahr 2016 mit minderjährigen, unbegleiteten Flüchtlingen begonnen, ein passendes Angebot im Rahmen der Jugendhilfe zu in-stallieren. Frau Eickmeyer, Abteilungsleitung Jugendhilfe berichtet, dass seit März 2019 die Familien unterstützende stationäre Gruppe „Wegweiser“ in Leopoldshöhe eröffnet wurde. Hierbei handelt es sich um ein stationäres Angebot im Rahmen der Jugendhilfe zur Stärkung von Kindern und ihren Familien. Das vorrangige pädagogische Ziel ist eine Rückkehr in die Familien.  In der Gruppe Wegweiser werden Kinder im Alter von 6-13 Jahren betreut. Derzeit sind dort zwei Plätze belegt.

Eine weitere neue Gruppe wurde im Mai 2019 eröffnet. Die stationäre Kleinstgruppe „Kompass“ betreut 6 Kinder mit einem erhöhten päda-gogischen Unterstützungsbedarf. Diese Kinder gelten als Systemsprenger, da sie aufgrund ihrer Verhaltensweisen schon viele Einrichtungen durchlaufen haben und sie einen kleinen sowie überschaubaren Rahmen benötigen.

Die Fraktion zeigt sich beeindruckt von der Spezialisierung der Gruppen. Carsten Möller, Fraktionsvorsitzender: „Für unseren Kreis ist es gut, dass es die Möglichkeit gibt, Kinder in diesen speziellen Gruppen unterzubringen. Das muss in den Jugendämtern weiter bekannt gemacht werden“, so der Liberale abschließend.

Zur heutigen Verbandsversammlung nimmt der FDP-Verbandsabgeordnete Christian Sauter Stellung:

„CDU und Grüne haben mit ihrem Antrag zur FSC-Zertifizierung der Wälder des Landesverbandes Lippe selbigem einen großen Bärendienst erwiesen, insbesondere vor dem aktuell laufenden Konsolidierungsprozess. Bemerkenswert auch, wie eine solch weitreichender und mit vier Sätzen denkbar dünner gemeinsamer Antrag vor die andere weitreichende Entscheidung, der Wahl des Verbandsvorstehers, gesetzt und so in einen Zusammenhang gebracht wurde. Das ursprüngliche personalpolitische Kalkül wurde dennoch verfehlt, dies offenbarte sich bei der anschließenden Wahl zum Verbandsvorsteher.

Klar ist, was auch seitens beider Antragssteller eingeräumt wurde, dass teils erhebliche Einmalkosten und laufende Kosten auf den LVL hinzukämen und dass man es weder mit dem zuständigen Ministerium, noch mit der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) abgestimmt habe. Auch die Forstabteilung des LVL äußerte erhebliche Bedenken und geht von Kosten und Mindereinnahmen in hohem sechsstelligem Umfang aus.

Eine hinreichende Zahlengrundlage konnten die Antragssteller nicht liefern. Als FDP im LVL sprechen wir uns klar gegen eine solche Vorgehensweise aus. Sie kommt im laufenden Konsolidierungsprozess und bei der schwierigen Lage der lippischen Wälder durch die Borkenkäferplage zum denkbar schlechtesten Zeitpunkt. Der Ausschluss von nicht heimischen, widerstandsfähigen Baumarten ist aktuell geradezu kontraproduktiv. Flächenstilllegungen sind zudem der falsche Weg, langfristig Waldflächen aufzubauen und zu erhalten. Die heutige Sitzung der Verbandsversammlung hat gleich zwei Chancen vertan. Nun ist es an der Zeit, in die Zukunft des Verbandes zu schauen und ihn zu lösen von taktischem Kalkül.

Die heute nicht erfolgte Wahl und Besetzung des Verbandsvorstehers ist Anlass, nun erneut, schnell und möglichst parteiunabhängig nach einer geeigneten Besetzung zu suchen.

Fazit: Wir appellieren an CDU und Grüne, den Antrag zur FSC-Zertifizierung schnellstmöglichst zurückzuziehen. Mit dieser Vorgehensweise wird das lippische Erbe aufs Spiel gesetzt und die Zukunft des LVL langfristig in Frage gestellt. Der LVL braucht Einnahmen aus der Forstwirtschaft.“

Bei der letzten Sitzung der Kreistagsfraktion vor der Sommerpause wurde Markus Diekhoff MdL eingeladen, um über seine Arbeit im Landtag zu berichten.

Er ist Sprecher im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz. Diekhoff erläuterte das Positionspapier der FDP und bei einer anschließenden Diskussion wurden Ziele und Umsetzungen der Umweltpolitik diskutiert.