Der Haushalt für das kommende Jahr ist in der gestrigen Sitzung des Kreistages beschlossen worden. Lesen Sie hier die Haushaltsrede von Herrn Möller.

Kreis Lippe/Detmold: „Nationalpark – nein Danke!“ so ist und bleibt der Tenor der FDP Kreistagsfraktion in Lippe. Die erneute Diskussion zum Nationalpark ist von der Mehrheit der kreisangehörigen Städte und Gemeinden abgelehnt worden. „Daher ist die Streichung des Nationalparks im Landesentwicklungsplan richtig und konsequent!“, so Carsten Möller Fraktionsvorsitzender der FDP.

Erst durch die Nutzung der Senne durch das Militär ist der einzigartige Lebensraum Senne entstanden. Das Militär wird den Standort Augustdorf in den nächsten Jahren nicht aufgeben. Die Senne ist eine Kulturlandschaft, die so nur erhalten werden kann, wenn sie vom Menschen bewirtschaftet wird. Es würden in der Region viele Arbeitsplätze und eine große Wirtschaftskraft verloren gehen, wenn ein Nationalpark errichtet werden würde.

Aber auch der Holzindustrie droht dann ein massiver Verlust von Arbeitsplätzen. Die nachhaltige und verantwortungsbewusste Waldwirtschaft die über mehrere Generationen schon erfolgt, hat zu der vorhandenen Artenvielfalt, die wir in den heimischen Wäldern vorfinden, geführt. Daher unterstützen wird den Naturpark Senne, aber sprechen und gegen einen Nationalpark aus, so die FDP.

Kreis Lippe/Bad Salzuflen: Die FDP Kreistagsfraktion stellt für den kommenden Kreistag am 17.12.18 eine Anfrage zur lebenden Krippe in Bad Salzuflen. „Es sind viele Fragen die ich beantwortet haben möchte“, so der Fraktionsvorsitzende Carsten Möller. So soll der Kreis Auskunft geben, wann zwischen dem Veranstalter und dem Kreisveterinäramt der erste Kontakt stattgefunden hat und welche Auflagen erhoben wurden und auch, ob es schon Planungen für 2019 gibt.

„Dies ist ein traditioneller Bestandteil des Weihnachtsmarktes, der die Besucher immer erfreut. Auf die Sicherheit und Schutz der Tiere muss natürlich geachtet werden“, so der Fraktionsvorsitzende abschließend.

Der Arbeitskreis der FDP Kreistagsfraktion unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Carsten Möller, informierte sich bei Herrn Hecker, Bürgermeister im Kalletal, über das geplante Bauvorhaben am Wald- und Forstmuseum in Heidelbeck.

Durch Umbaumaßnahmen an der Wassermühle und dem Forsthaus und einem Neubau zwischen den Gebäuden, soll ein Erlebniszentrum entstehen.

Die Besichtigung der Fleischerei Tönebön war das Ziel der FDP Kreistagsfraktion und der Mitglieder des FDP Ortsverbandes Barntrup. Nach der Begrüßung durch den Inhaber Stefan Tönebön, führte dieser die Gruppe durch den Betrieb. „Es werden bis zu 90% einheimische Schweine und Rinder hier geschlachtet und verarbeitet. Bei der Lebendanlieferung wird sehr darauf geachtet, den Tieren keinen unnötigen Stress zuzumuten.“, so Fleischermeister Tönebön. „Unser Betrieb ist für Mitarbeiterverpflegungen in großen Betriebe, Großküchen (in Kliniken und sozialen Einrichtungen) und den Lebensmitteleinzelhandel ausgelegt, um diese  mit unseren selbstproduzierten lippischen Fleisch- und Wurstwaren, zu beliefern.“ 

Für Energieversorgung des Betriebes interessierten sich die Liberalen ebenfalls. Zwei Blockkraftheizwerke und eine Photovoltaikanlage sind in dem Haus untergebracht. „Da wird schon eine große Menge Strom und Wasser benötigt“, so der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Carsten Möller. „Durch unser Blockheizkraftwerke mit Wärmerückgewinnung benötigen wir nur einen geringen Anteil an Fremdstrom“, so Tönebön abschließend.

Weiter ging es für die Liberalen zum Schul- und Bürgerzentrum. „In den letzten Jahren ist viel in das Schulzentrum investiert worden“, so Siegfried Ehlert, Mitglied der erweiterten Kreistagsfraktion aus Barntrup. Nach dem Umbau ist die Technik auf dem neuesten Stand gebracht worden. Die Klassenräume für Physik und Chemie sind gerade im Bezug. Für die 900 Schüler des Gymnasiums wird technisch einiges möglich werden. So ist auch die Mensa neu gestaltet, sodass die Schüler zum Teil auch selbst im Unterricht kochen,  um die Produkte dann anschließend verkaufen zu können. „Das Ergebnis kann sich, angesichts der hohen Investitionskosten, sehen lassen. Digitale Infrastruktur ist heute entscheidend.“, sagt der Bundestagsabgeordnete und Mitglied der erweiterten Kreistagsfraktion, Christian Sauter.

Die FDP Kreistagsfraktion informierte sich bei der letzten Fraktionssitzung über die Arbeitsbereiche des Gesundheitsamtes Lippe.

Frau Dr. Ahaus gab den Liberalen einen Überblick über das Tätigkeitsfeld. Ein Schwerpunkt liegt im Kinder- und Jugendärztlichen Dienst. Im Durchschnitt werden pro Jahr 3200 Schuleingangsuntersuchungen in den Kitas durchgeführt. Aber auch der amtsärztliche Dienst für Begutachtungen für verschiedene Behörden ist ein umfangreicher Bereich. Das Gesundheitsamt ist für die Hygieneüberwachung in den Krankenhäusern, Pflegeheimen und anderen öffentlichen Einrichtungen zuständig. Durch entsprechende Hygieneschulungen werden die ständigen Neuerungen an die Angestellten sowie an das Lebensmittelverabeitende Gewerbe weitervermittelt.

Besonderes Augenmerk legte Carsten Möller, Fraktionsvorsitzender der FDP Kreistagsfraktion, auf den Flüchtlingszustrom und fragte hierzu nach ob es diesem Zusammenhang zu besonderen Auffälligkeiten kam. Dies konnte jedoch von Frau Dr. Ahaus verneint werden Sie erläuterte jedoch, dass für die Quereinsteiger gesonderte Schuleingangsuntersuchungen in höheren Klassen angeboten würden. Auch die Impfmüdigkeit und das wiederauftreten von in Deutschland bereits ausgestorbenen geglaubten Krankheiten waren Themen.