FDP besucht neuen Geschäftsführer des Klinikums Lippe

Bildmitte v.l.: Markus Schiek FDP Fraktionsvorsitzender, Dr. Johannes Hütte, Geschäftsführer Klinikum Lippe
Bildmitte v.l.: Markus Schiek FDP Fraktionsvorsitzender, Dr. Johannes Hütte, Geschäftsführer Klinikum Lippe

 

Die FDP-Kreistagsfraktion war zu Gast im Medicum Lippe und wurde vom neuen Geschäftsführer der Gesundheitsholding Lippe, Dr. Johannes Hütte, empfangen. Dort erfuhren die Freien Demokraten wichtige Fakten zur Lage der gesundheitlichen Versorgung im gesamten Kreisgebiet.

 

„Die Lage der Krankenhäuser in Lippe ist von großer Bedeutung für alle Lipperinnen und Lipper.“, so Fraktionsvorsitzender Markus Schiek: „Gerade die Spezialisierung spielt eine besondere Rolle für die Wirtschaftlichkeit der lippischen Krankenhäuser – doch da sieht Dr. Hütte das Klinikum gut aufgestellt. Die Sanierung der Gebäude und Ergänzung sowie Erweiterung müssen Priorität haben, damit das Klinikum Lippe auch in den kommenden Jahren eine Alternative zu Kliniken in den umliegenden Kreisen bietet.“, so der neue Geschäftsführer.

 

Auch die von Dr. Hütte angesprochene gewünschte medizinische Fakultät an der Bielefelder Universität ist kein fremdes Thema für die Liberalen. So ergänzt Benita Henning, Mitglied der Jungen Liberalen: „Wir fordern bereits seit Jahren den Bau einer medizinischen Fakultät in Ostwestfalen-Lippe. Denn ohne die Einrichtung dieser werden wir in den kommenden Jahren und Jahrzehnten einen großen Fachärztemangel verzeichnen, der nicht von heute auf morgen behoben werden kann. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass Medizinstudenten bereits in den frühesten Phasen ihrer Ausbildung in unsere Region kommen und auch bleiben.“

 

Kreisvorsitzender Markus Schiek meint außerdem, dass der Fokus der Geschäftsleitung des Klinikums nicht nur auf dem Standort Detmold liegen sollte: „Nicht nur im Detmolder, sondern auch im Lemgoer Klinikum müssen medizinische Fachrichtungen angesiedelt werden, die gewinnbringend wirtschaften.“ 

 

Leidet der Denkmalschutz unter Streichung von Landeszuschüssen?

Markus Schiek (li.) und Stephen Paul (re.)
Markus Schiek (li.) und Stephen Paul (re.)

Seit drei Jahren gibt das Land Nordrhein-Westfalen keine Zuschüsse mehr, wenn private, kommunale oder kirchliche Eigentümer in die Erhaltung denkmalgeschützter Gebäude investieren.

Dabei kann in solchen Immobilien oft dringend benötigter Wohnraum erhalten oder neu geschaffen werden. Auch das Stadtbild profitiert in vielen Fällen, wenn alte Häuser instand gesetzt werden, sagt Stephen Paul, Vorsitzender der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband

 

Westfalen-Lippe (LWL). Gemeinsam mit dem kulturpolitischen Sprecher Markus Schiek hat Stephen Paul jetzt eine Anfrage an den LWL-Direktor Matthias Löb gerichtet. Der Landschaftsverband berät mit seinen Denkmalpflegern die Unteren Denkmalbehörden in den Kommunen und gibt fachliche Stellungnahmen ab.

Die beiden Freien Demokraten möchten wissen, welche Erfahrungen die Denkmalpfleger des LWL im Gespräch mit den Kommunen und den privaten und kirchlichen Eigentümern denkmalgeschützter Gebäude konkret machen.

 

 

Gezielt fragt die FDP-FW-Fraktion, wie die Eigentümer auf den Wegfall der Landeszuschüsse in jüngster Zeit reagiert haben. Immerhin waren diese öffentlichen Zuwendungen auch geeignet, als Eigenkapital zum Aufbau einer Finanzierung für Sanierungsmaßnahmen zu dienen.

Außerdem möchten Stephen Paul und Markus Schiek wissen, wie nach Erkenntnissen des LWL die anderen Bundesländer die Denkmalpflege beziehungsweise ihre Aufgaben als Obere Denkmalbehörde fördern.

 

 

 


FDP-Kreistagsfraktion fordert mehr Polizisten

Vorne: Bernd Stienkemeier, Leiter Kreispolizeibehörde, Rüdiger Bruns, PHK, Markus Schiek, FDP-Fraktionsvorsitzender
Vorne: Bernd Stienkemeier, Leiter Kreispolizeibehörde, Rüdiger Bruns, PHK, Markus Schiek, FDP-Fraktionsvorsitzender

Kürzlich war die FDP-Kreistagsfraktion bei Bernd Stienkemeier von der Kreispolizeibehörde Detmold zu Gast, um sich über die Lage der Polizei im Kreis und die Kriminalitätsstatistik zu informieren. 

 

Der Kreis Lippe steht in der Kriminalitätsstatistik des Landes Nordrhein-Westfalen auf Platz 1, aus diesem Grund ist die Zuweisung der Beamten sehr niedrig, erfuhren die FDP-Fraktionsmitglieder. „Die Sollstärke der lippischen Polizei ist seit dem Jahr 2000 um 58 Stellen gesunken. Dies entspricht einem Rückgang von 13 Prozent.“, so Bernd Stienkemeier. Weiter ergänzte er: „In den kommenden Jahren werden aufgrund der Alterspyramide 100 Beamte in den Ruhestand gehen.“

 

Hermann Graf von der Schulenburg, Mitglied des Ausschusses für Ordnung, Verkehr, Infrastruktur und Bundestagskandidat, stellte fest, dass die lippische Polizei bezüglich ihres Personals unterversorgt ist: „Durch den demographischen Wandel wird es immer weniger Polizeibeamte im Kreis Lippe geben. Zwar liegen wir auf Platz 1 der Kriminalitätsstatistik und sind somit der sicherste Kreis in ganz Nordrhein-Westfalen, wenn wir allerdings möchten, dass dies so bleibt, müssen vermehrt junge Polizistinnen und Polizisten eingestellt werden. Es kann außerdem nicht sein, dass der Kreis Lippe die geringste Polizeidichte in ganz Nordrhein-Westfalen hat. Die FDP wird sich dafür einsetzen, dass der Kreis Lippe nicht mehr unterversorgt mit Polizistinnen und Polizisten ist.“

 

Christian Sauter, Polizeibeiratsmitglied, machte auf einen weiteren Punkt aufmerksam: „Nicht nur die Kriminalitätsentwicklung spielt eine Rolle für den Verteilungsschlüssel, auch die Verkehrssicherheit ist ein Faktor. Zwar ist in letzter Zeit hier eine steigende Tendenz bei Verkehrsunfällen erkennbar, dennoch liegt Lippe noch in einem landesweit guten Bereich. Dies verstärkt noch den Effekt der geringeren Zuteilung und führt zu einer immer stärkeren Arbeitsbelastung der Polizeibeamtinnen und -beamten.“

 

Ebenso äußerte sich der Vorsitzende der FDP Kreistagsfraktion, Markus Schiek, zu der unerfreulichen Lage: „Es kann nicht sein, dass die rot-grüne Landesregierung lieber ständige Blitzmarathons veranstaltet und sich die Bürgerinnen und Bürger mit einer steigenden Angst vor Einbruchskriminalität konfrontiert sehen. Gerade in diesem Bereich müssen Präventionsmaßnahmen getroffen werden, und dafür braucht es eine ausreichende Zahl an Polizistinnen und Polizisten.“

 

 

 

Bahnchaos in Lippe - Liberale stellen Anfrage im Kreistag

 

Die FDP-Kreistagsfraktion fordert den Kreis und die für den SPNV in OWL verantwortlichen Zweckverbände auf, schnellstmöglich Maßnahmen zu ergreifen, um die zahlreichen Störungen und Zugausfälle der letzten Wochen zu beheben.

 Viele Lipper sind auf einem gut funktionierenden Bahnverkehr zwischen Horn-Bad Meinberg, Detmold, Lage, Lemgo und Bielefeld angewiesen. Hier kommt es seit Wochen zu erheblichen Störungen und Zugausfällen. Gleichzeitig werden die Bahnfahrer über Ausfälle oder Verspätungen gar nicht oder nur unzureichend informiert. Viele Stellen sind für einen funktionierenden SPNV in

Lippe zuständig, jeder bedauert den Zustand, aber kaum einer übernimmt die Verantwortung und erklärt, wie und wann dieser Missstand behoben wird.

Daher hat die FDP im Kreisausschuss initiiert, dass der Geschäftsführer des für den SPNV in OWL verantwortlichen Zweckverbandes VVOWL, Herr Ludger Siemer, vom Kreistagsausschuss kurzfristig zu einer aktuellen Befragung eingeladen wird.

Hermann Graf von der Schulenburg, verkehrspolitischer Sprecher: „Wir erwarten von diesem Treffen Aufklärung zu zahlreichen Fragen, vor allem, wie und bis wann die derzeitigen Probleme behoben werden.“

Dazu wird der beigefügte Fragenkatalog in Form einer Anfrage eingereicht.

Download
Den Fragenkatalog finden Sie hier!
16-12-20_PM_Bahnverkehr.pdf
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Unpünktlichkeit und ständige Ausfälle der Eurobahn rufen FDP auf den Plan

Kreis Lippe.Detmold:

Wie in der heutigen Ausgabe der Lippischen Landeszeitung zu lesen ist, hat Markus Schiek mit seiner Anfrage zu den Verspätungen der Eurobahn den Nerv der Zeit getroffen.

Aber lesen Sie selbst: